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Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
(ir) Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ist am vergangenen Wochenende im gesamten Bundesgebiet, darunter auch in Ingolstadt, im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vorgegangen.
Im Fokus standen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise Sicherheitstätigkeiten bei Veranstaltungen und Objektschutz.
Beim Hauptzollamt Augsburg, das auch für Ingolstadt zuständig ist, waren 74 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beschäftigten des Hauptzollamts Augsburg befragten insgesamt 121 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Bei drei Unternehmen wurde bereits mit einer Geschäftsunterlagenprüfung begonnen. Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich in 79 Fällen Hinweise, die weitergehende Prüfungen erforderlich machen. Hierbei müssen in 59 Fällen die Geschäftsunterlagen in Bezug auf die Zahlung des Mindestlohns überprüft werden. Aufgrund von nicht vorgelegten Dokumenten wurde in einem Fall noch während der Kontrolle ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert.
Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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